Anfrage von Monika Fitze, Mary Rauber (EVP) und Ivo Koller (GLP)

Im November 2017 wurde die Leistungsmotion „Gleichstellung von Menschen mit Behinderung fördern“ an den Stadtrat überwiesen. Die im Zusammenhang mit der Umsetzung bewilligten  Massnahmen mit Kostenfolgen laufen per Ende 2021 aus.

Es stellt sich deshalb die Frage nach der Art und Weise der Evaluation und wie es mit dem Projekt nach dessen Ende weitergehen soll.

Wir stellen dem Stadtrat folgende Fragen:

1. Die vom Stadtrat in Auftrag gegebene Sozialraumanalyse hat zu acht Handlungsfeldern 36 Massnahmen vorgeschlagen. Wie gedenkt der Stadtrat das Projekt grundsätzlich zu evaluieren?
2. Wann wird ein entsprechender Bericht dem Parlament vorliegen?
3. In der Leistungsmotion wurde angeregt, die Vernetzung und Partizipation von Betroffenen innerhalb der Stadtverwaltung bezüglich Inklusion zu fördern. Wie wurde diese Anregung umgesetzt?
4. Wie gedenkt der Stadtrat das Thema zu verankern?
5. Wie stellt sich der Stadtrat die Weiterführung der Fachstelle Inklusion vor?
6. Welche Projekte zur Umsetzung der UNO BRK sind bereits geplant?

Besten Dank für die Beantwortung unserer Fragen.

 

Der Stadtrat beantwortet die Anfrage wie folgt:

Zu Frage 1: Der Stadtrat überprüft die Wirkung und Zielerreichung des Projekts im ersten Halbjahr 2021. Diese Evaluation stützt sich auf vier Säulen: So ist eine wissenschaftliche Überprüfung vorgesehen (1), werden interne Projektberichte aufbereitet (2) und Berichte der unterschiedlichen Akteure sowie von Betroffenen eingeholt (3). Resultierend daraus erfolgen Empfehlungen für die weitere Umsetzungsstrategie der UNO Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen (UNO-BRK) (4). Damit soll eine möglichst breite Bestandsaufnahme sichergestellt werden, die als Entscheidungsgrundlage dienen kann.

Zu Frage 2: Die Evaluation, Auswertungen und Folgerungen für das weitere Vorgehen werden bis zu den Sommerferien abgeschlossen sein. Der Gesamtbericht wird zusammen mit allfälligen Anträgen zur Weiterführung von Massnahmen oder deren Überführung in die Regelstrukturen dem Gemeinderat in der zweiten Jahreshälfte 2021 vorgelegt.

Zu Frage 3: Zu Beginn des Projekts wurde als erste Massnahme eine Begleitgruppe gebildet, in der Betroffene zusammen mit diversen weiteren Akteuren vertreten waren. Dieses Gremium hatte die Aufgabe, die Umsetzung der Leistungsmotion kritisch zu hinterfragen und konstruktiv mitzugestalten. Im Januar 2020 zeigte sich, dass für eine stärkere Beteiligung von Menschen mit Behinderung eine Anpassung der Mitwirkung nötig ist. Derzeit sind wir gemeinsam mit der Behindertenkonferenz Zürich (BKZ) und Betroffenen an der Erarbeitung neuer Partizipationsstrukturen. Mit dem neuen Mitwirkungsmodell soll sichergestellt werden, dass Menschen mit Behinderung bei der Umsetzung der UNO-BRK und den Belangen die sie betreffen in Uster mitwirken können.

Zu Frage 4: Der Stadtrat wird im Rahmen der Gesamtevaluation und der daraus resultierenden Folgerungen über die konkrete Weiterführung beraten und dem Gemeinderat entsprechenden Antrag stellen.

Zu Frage 5: Die Inklusionskoordinations-Stelle wurde bewusst auf Ende 2021 befristet. Ziel war es die UNO-BRK projektorientiert umzusetzen. Der Stadtrat wird sich im Rahmen der Gesamtevaluation mit der möglichen Weiterführung der Fachstelle befassen. Es ist ihm ein Anliegen, die Integration von Aktivitäten der aktuellen Fachstelle in die bestehenden Regelstrukturen eingehend zu prüfen und auf das kommende Jahr möglichst in diesen zu verankern. Dazu, ob dies möglich sein wird und wie diese Integration konkret umgesetzt wird, kann zum jetzigen Zeitpunkt jedoch noch keine Aussage gemacht werden. Noch nicht geklärt ist somit auch, ob die Fachstelle weitergeführt wird. 

Zu Frage 6: Die städtische Strategie zur Förderung von Inklusion ist projektorientiert aufgebaut. Bisher konnten wir in allen Handlungsfeldern wirksam werden. Eine Liste der abgeschlossenen, laufenden und geplanten Projekte finden Sie auf der Webseite unter www.uster.ch/inklusion. Diese Projekte wurden den 36 Massnahmen der Leistungsmotion 559/2016 zugeordnet. Insgesamt wurden 32 Projekte umgesetzt. 12 Projekte laufen aktuell und 5 sind in Planung.