Auf den ersten Blick kommt die Rechnung 2017 der Stadt Uster erfreulich daher und schliesst mit einem Ertragsüberschuss von 4,6 Mio. CHF. Auf den zweiten Blick macht der Abschluss aber deutlich weniger Freude, kommt dieses Resultat doch nur dank höheren Grundsteuereinnahmen und der Auflösung von Rückstellungen zustande. Zudem hat der Stadtrat keines seiner selbstgesteckten finanzpolitischen Ziele erreicht. Die Finanzierung der Investitionen bleibt eine grosse Herausforderung.

Das positive Ergebnis der Rechnung 2017 kommt nur Dank höheren Steuereinnahmen bei den Grundsteuern und der Auflösung der Pensionskassen-Rückstellung zustande. Ansonsten besteht im Allgemeinen eine grosse Budgettreue, das heisst, die Verwaltung geht mit dem Geld der SteuerzahlerInnen umsichtig um. Sie hat dafür die Note «Gut» verdient. Die Übersicht über die Globalkredite zeigt aber auch, dass unrealistische Budgetvorgaben in einigen Geschäftsfeldern nicht eingehalten werden konnten. Das überrascht die SP nicht, denn sie hat bereits bei der Vorstellung des Voranschlags die «copy-paste»-Budgetiertung stark kritisiert.

Uster wächst und muss weiter investieren. Seit längerem zeigt sich, dass die Investitionen nicht selber finanziert werden können. Die langfristigen Schulden nahmen innert drei Jahren um 65 Mio. auf 95 Mio. CHF zu. Es ist sehr blauäugig zu meinen, dass dies dank tiefen Zinsen kein Problem darstellt, im Gegenteil besteht so ein grosses Zinsrisiko: Bereits eine Erhöhung der Zinsen um 1 Prozent würde zu einer Mehrbelastung von 1 Steuerprozent führen. Und nicht vergessen darf man, dass die Schulden auch zurückbezahlt werden müssen, doch das scheint den aktuellen Stadtrat offenbar wenig zu kümmern. Zudem wurden die fünf vom Stadtrat festgelegten finanzpolitischen Ziele allesamt nicht erreicht, weshalb er sich selber eigentlich die Note «Ungenügend» ausstellen müsste.

Erfreut nimmt die SP Uster zur Kenntnis, dass die Stadt Uster vergangenes Jahr stark investiert hat. Dies war dringend nötig und muss so fortgesetzt werden: Auch in den kommenden Jahren muss in die Infrastruktur und die Angebote einer wachsenen Stadt mit hoher Wohn- und Lebensqualität investiert werden. Kürzungen bei Investitionen, etwa bei der Bildung, der Kultur, dem Langsamverkehr oder dem Sport sind nicht angebracht.

Die Herausforderungen liegen für die Stadt Uster aktuell nicht so sehr bei der Laufenden Rechnung, sondern bei der Finanzierung der anstehenden und für die Stadt Uster wichtigen Investitionen, die gegebenenfalls auch durch eine Erhöhung der Einnahmen sicherzustellen sind. Der neue Stadtrat muss prüfen, wie er die nötigen Investitionen finanzieren und gleichzeitig die zunehmende Verschuldung in den Griff bekommen kann. Hoffentlich hat der neue Stadtrat mehr Mut dazu, eine vorausschauende Finanzpolitik zu betreiben als der bisherige.