Nachbetrachtung zu den Abstimmungen: Drei Siege, doch eine Niederlage, die schmerzt

Abstimmungsurne

Vier kommunale Abstimmungen standen gestern auf dem Ustermer Abstimmungmenue. Bei drei von vier Vorlagen folgten die Stimmberechtigten der Empfehlung der SP Uster. Dabei wurden die Aktienkapital-Erhöhung für das Spital Uster und die Integration der Musikschule in die Primarschule mit 87,5 Prozent bzw. 78 Prozent Ja-Anteil sehr deutlich angenommen. Schmerzhaft ist aber die einzige kommunale Abstimmungsniederlage: Der Projektierungskredit für die Gesamtsanierung der Unteren Farb wurde mit 53,5 Prozent abgelehnt. Wie es hier nun weitergehen soll, ist offen.

Dass die Aktienkapitalerhöhung für das Spital Uster angenommen werden wird, war allen Beobachter:innen klar. Spekulieren durfte man aber über die Höhe der Zustimmung: Am Ende sagten 87,5 Prozent der Ustermer:innen Ja. Ein sehr deutliches Resultat! Gleichzeitig sagten auch die Stimmberechtigten in Dübendorf, Schwerzenbach und Pfäffikon Ja zu den Beiträgen ihrer Gemeinden an die Aktienkapital-Erhöhung. Damit kann am Spital nun hoffentlich wieder jene Ruhe einkehren, die es braucht, um die übrigen Herausforderungen anzugehen.

Ebenfalls kaum ein Zweifel bestand darüber, dass die Vorlage zur Integration der Musikschule in die Primarschule angenommen werden würde. Die Räpplerspalter-Mentalität der bürgerlichen Parteien hatte bei den Stimmberechtigten keine Chance. Das zeigte sich auch bei der Schuldenbremse-Initiative der FDP: Sie wurde mit 50,5 Prozent knapp abgelehnt. Was eher etwas überrascht, denn eigentlich geniessen solche Initiativen immer viel Sympathie. Aber offenbar haben die Stimmberechtigten gemerkt, dass die Ustermer Schuldenbremse zum einen denkbar schlecht konstruiert und zum anderen auch schlicht und einfach auch unnötig war.

Dreimal gewonnen, nur einmal verloren – allerdings schmerzt diese Niederlage: Der Projektierungskredit für die Gesamtsanierung der Unteren Farb scheiterte mit 53,5 Prozent. Damit werden das Stadtarchiv und die Paul-Kläui-Bibliothek nicht wie seit vielen Jahren geplant in diese Liegenschaft umziehen können. Die Gegnerschaft hat es offenbar geschafft, mit Falschinformationen Unsicherheiten zu schüren. Das Nein, ist ein Scherbenhaufen: Einerseits für die beiden Institutionen Stadtarchiv und Paul-Kläui-Bibliothek, die weiterhin auf eine angemessen Heimat warten müssen. Andererseits aber auch für die Liegenschaft selber, denn sie muss nun saniert werden, ohne dass klar ist, was sie dereinst beherbegen soll. Klar ist dabei, dass sich auch die Nutzung, wie sie sich die Referendumsführer vorstellen, nicht möglich ist: Der Gestaltungsplan lässt nur eine öffentliche Nutzung zu, aber kein Wohnen. Somit ist man bezüglich Untere Farb wieder auf Feld 1 und es muss eine neue Auslegeordnung gemacht werden..

Noch schnell ein Blick zu den kantonalen und nationalen Abstimmungen: Hier stimmte die Stadt Uster jeweils im Einklang mit dem Gesamtresultat, wobei auch das lokale Ergebnis in fast allen Fällen nur marginal vom gesamtkantonalen Ergebnis abwich.

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