Der Ustermer Stadtrat hat jüngst mit der Mitteilung überrascht, dass es betreffend einem möglichen Kiesabbau im Näniker Hardwald eine Volksabstimmung braucht. Das irritiert, weil der Stadtrat doch anlässlich einer Ende letzten Jahres eingereichten Anfrage die Gelegenheit gehabt hätte, diesen Sachverhalt frühzeitig zu kommunizieren. Diese Informations-Salamitaktik offenbare eine seltsames Transparenz-Verständnis des Stadtrates, hielt SP-Fraktionspräsident Markus Wanner in einer Fraktionserklärung an der jüngsten Gemeinderatssitzung fest.

Wir sind irritiert. Aus den Medien erfahren wir, dass der Vertrag zwischen der Stadt Uster und der Hard AG über die geplante Kiesgewinnung, resp. Rodung von 24 Hektaren Wald, vom Gemeinderat und vom Volk genehmigt werden muss.

Wir sind bei diesem Thema bereits zum zweitenmal irritiert. Am 1. Dezember 2015, also nur gerade vor 5 Monaten, beantwortete der Stadtrat eine Anfrage von Balthasar Thalmann zum Thema Kiesabbau im Hardwald. In der Beantwortung hat der Gemeinderat erstmals erfahren, das die Stadt rund 32 Millionen Franken aus dem Kiesabbaugeschäft erhält. Einnahmen, welche der Stadtrat vorher mit keinem Wort erwähnt hatte und auch in keiner Finanzplanung ersichtlich ist.

Mit der Beantwortung der Anfrage hätte der Stadtrat Gelegenheit gehabt, auf die Abstimmung hinzuweisen. Dies hat er nicht getan und mit seinem Verhalten eine Volksinitiative provoziert. Das Zitat im Zürcher Oberländer von Stadtrat Cla Famos «Wir wiesen in der Tat nur auf die finanzrechtlichen Kompetenzen hin, ohne das im Detail zu erläutern. Aber es wurde damals auch nicht direkt gefragt.» konsterniert uns. Von Selbstkritik weit und breit nichts zu sehen. Wir müssen also annehmen, dass der Stadtrat jeweils nur gerade die direkte Frage beantwortet, ohne auf die Zusammenhänge hinzuweisen. Der Stadtrat sagt also nur gerade das, was er muss. Mehr Salamitaktik geht nicht! Mit Transparenz hat das nichts zu tun!

Das Vertrauen gewinnt der Stadtrat mit einem solchen Vorgehen nicht. Und so muss er sich nicht wundern, wenn weiterhin Anfragen eingereicht werden.