Gemeinderatssitzung: Erweiterung und Erneuerung der ARA geht weiter

Stadthaus Uster

Die jüngste Gemeinderatssitzung dauerte nur etwas mehr als eine Stunde. Grund war die Tatsache, dass viele Geschäfte ganz oder nahezu unbestritten waren. Und bei anderen nichts anderes übrig blieb, als in den sauren Apfel zu beissen. In erstere Kategorie gehört der Projektierungskredit für die Erweiterung und Erneuerung der dritten Stufe der ARA Jungholz, in zweitere der Nachtragskredit für Heime Uster, der aufgrund eines neuen Leistungskatalogs des Kantons aber unumgänglich war.

Erst im letzten November haben die Stimmberechtigten in Uster einen Baukredit von 16,1 Mio. Franken für die ARA Jungholz mit fast 92 Prozent Ja-Stimmen gutgeheissen. Damals ging es um die zweite Etappe der Umsetzung eines Masterplans für die Erweiterung und Erneuerung der ARA, die Schlammbehandlung. Am Montag nun diskutierte der Gemeinderat über einen Projektierungskredit von 2,5 Mio. Franken für die dritte Etappe, die Erneuerung der biologischen Reinigungsstufe und der neuen Stufe zur Elimination von Mikroverunreinigungen. Über den jetzt zu erarbeitenden Baukredit wird dann wiederum die Stimmbevölkerung abstimmen können.

Bei diesem Geschäft stand SP-Gemeinderat Balthasar Thalmann im Grosseinsatz, referierte er doch gleich für die vorberatende Kommission Planung und Bau, die Rechnungsprüfungskommission sowie die SP-Fraktion. Die Meinung der drei Gremien waren aber ziemlich deckungsgleich: «Mit der Erweiterung und der Erneuerung hält die Stadt Uster Schritt mit dem Wachstum von Uster und Greifensee, das sein Abwasser ebenfalls in Niederuster reinigen lässt. Und an einem sauberen Greifensee haben wir alle ein grosses Interesse.» Der Antrag sei von einer Steuerungsgruppe gründlich vorbereitet worden und verschiedene Varianten studiert worden. Glücklicherweise stellte sich dabei die favorisierte Variante auch finanziell als die günstigste heraus. Der Rat sah dies genau so: Der Antrag passierte einstimmig.

Keine grosse Wahl hatte der Gemeinderat bei einem weiteren Geschäft, einem Nachtragskredit für die Heime Uster. SP-Gemeinderat Ali Özcan machte aber klar, dass der Hauptteil davon auf den neuen, vom Kanton beschlossenen Leistungskatalog zurückzuführen ist. «Dies hat dazu geführt, dass viele Heimbewohnerinnen und -bewohner in eine höhere und teurere Pflegestufe eingestuft wurden. Und für die Gemeinden führt dies zu Mehrkosten, die sie tragen müssen.» Letztlich gebe es nur eine Lösung zur Bekämpfung der Mehrkosten: Eine Stärkung von Spitex und ambulanten Angebote, um zu frühe Heimeintritte zu verhindern. Fast alle Fraktionen sahen dies ebenfalls so, einzig die SVP machte auf Fundamentalopposition, ohne aber sagen zu können, wie den ihre Lösung aussehen würde. Der Antrag wurde am Ende mit 25:7 Stimmen gutgeheissen.

Weiter hat der Gemeindrat:

  • Einstimmig den Bericht zu einer Motion der FDP betreffend strategische Landreserven in der Hohfuren für das Bildungszentrum Uster zur Kenntnis genommen.
  • Mit 1:29 Stimmen eie Motion von Paul Stopper für eine Verlegung der Paul-Kläui-Bibliothek und des Stadtarchivs ins ehemalige ZKB-Gebäude an der Freiestrasse abgelehnt.

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