Gemeinderatssitzung:Bürgerliches Gemecker trotz positivem Abschluss

Stadthaus Uster

Die Wärme im Gemeinderatssaal zeigte an der letzten Gemeinderatssitzung vor den Sommerferien seine Wirkung: Der Rat war nicht übermässig debattierfreudig, nach anderthalb Stunden war die Sitzung bereits zu Ende. Allerdings gab die traditionelle Rechnungsabnahme auch wenig Grund länger zu werden: Die Rechung 2021 der Stadt Uster schloss mit einem Plus von 1,7 Millionen Franken ab, fast 10 Millionen besser als budgetiert. Dieses Ergebnis wurde von den meisten Parteien grundsätzlich positiv gewürdigt, etwas zu meckern hatten einzig die bürgerlichen Parteien.

Für die SP-Fraktion zeigte sich Fraktionspräsidentin Angelika Zarotti zufrieden mit dem Ergebnis: Nicht nur schliesse die Rechnung 10 Millionen besser ab, als budgetiert, sondern auch die Investitionen wurden zu 100 Prozent ausgeschöpft. Das Ergebnis wäre sogar noch besser ausgefallen, aber durch die Corona-Pandemie musste die Stadt Uster Ausfälle etwa beim zeitweilig geschlossenen Hallenbad oder durch den Ausfall von Märkten hinnehmen. «Der positive Abschluss zeigt, dass die dreiprozentige Steuerfusserhöhung, wichtig und richtig war», hielt Angelika Zarotti fest.

Auch die Grünen und die GLP/EVP-Fraktion würdigten den Abschluss ähnlich wie die SP, letztere warnte aber vor Herausforderungen etwa bei den Heimen. Gemecker gab es aber erwartungsgemäss von der SVP und etwas schwächer von der FDP. Der Abschluss des «rot-grünen Stadtrates» weise einen Pro-forma-Gewinn aus, sei vor allem auf nicht beeinflussbare Faktoren wie höhere Grundstückgewinnsteuern oder den Finanzausgleich zurückzuführen. Letzteres ist faktisch falsch, lag der Finanzausgleichsbetrag 2021 unter dem budgetierten Wert. Ersteres ist zwar durchaus richtig, war aber in der Vergangenheit unter bürgerlicher Führung schon so. Und langjährigen BeobachterInnen des Ratsbetriebs ist nicht erinnerlich, dass dies damals in den bürgerlichen Reihen Anlass zu Kritik gegeben hätte.

Neben der Rechnung der Politischen Gemeinde wurde auch die Rechnung der Sekundarschulgemeinde genehmigt. Diese schloss mit einem Minus von 1,3 Millionen Franken ab, was aber ebenfalls stark auf die Effekte der Corona-Pandemie zurückzuführen ist und durch das vorhandene Eigenkapital der Gemeinde problemlos gedeckt werden kann.

Zurück