Wie bereits im Vorjahr schliesst die Rechnung 2023 der Stadt Uster viel besser ab als budgetiert. Allerdings täuscht der positive Abschluss etwas: Der Ertragsüberschuss ist primär auf die Abgrenzung der Rückerstattung der Versorgertaxen in der Höhe von 9,8 Millionen Franken zurückzuführen. Ohne diesen ausserordentlichen Ertrag hätte ein in etwa ausge­glichener Abschluss resultiert. Die Globalkre­dite wurden weitestgehend eingehalten. Im Sozialbereich resultierte ein hoher Mehraufwand, der aber angesichts der erhöh­ten Aufnahmequote im Asylwesen nachvoll­zieh­bar ist. Sorgen bereitet der SP-Fraktion weiterhin der hohe Investitionsberg, den die Stadt vor sich herschiebt.

Die SP-Gemeinderatsfraktion nimmt den Rechnungsabschluss 2023 der Stadt Uster positiv zur Kenntnis. Wie bereits im Vorjahr schliesst die Rechnung deutlich beser ab als budgetiert: Statt einem Plus von 4,2 Millionen Franken resultiert ein Überschuss von 10,9 Millionen Franken. Dieser ist allerdings zu einem erheblichen Teil auf einen Sonderfaktor zurückzuführen, die Abgrenzung der Rückerstattung der Versorgertaxen durch den Kanton in der Höhe von 9,8 Millionen Franken. Dank des Überschusses steigt das Eigenkapital der Stadt Uster auf den histori­schen Höchst­stand von 345,8 Millionen Franken.

Aber auch wenn man diesen Sonderfaktor ausser Acht lässt, zeigt sich, dass der Finanzhaushalt der Stadt Uster solide aufgestellt ist. Alle Kennzahlen und finanzpolitischen Ziele wurden einge­halten oder erreicht. Die von Stadtrat und Primarschule verantworteten Geschäfts­felder konnten ihre Globalbudgets grösstenteils einhalten. Im Bereich der Sozialbehörde resultierte hingegen eine klare Kreditüberschreitung, was aber angesichts der grossen Herausforderungen (Ukraine-Krieg, Erhöhung der Auf­nahmequote für Asylbewerber:innen) nachvollziehbar ist.

Erfreulich ist, dass die Steuereinnahmen deutlich gestiegen sind. Dies spiegelt die stabile Wirt­schaftslage der Schweiz wieder. Dass ohne Sonderfaktoren bloss ein ausgeglichenes Resul­tat erzielt worden wäre, zeigt aber gleichzeitig auch, dass kein Raum für irgendwelche Steuerfuss­sen­kung besteht.

Sorgen bereitet der SP-Fraktion die Investitionsplanung: Erfreulich ist, dass 2023 eine Realisie­rungsquote von 103 Prozent erreicht wurde und der Selbstfinanzierungsgrad 107 Prozent beträgt. Dennoch ist der städtische Investitionsanteil von 10 Prozent langfristig zu tief. Der Stadtrat ist gefordert, die Investitionen auch in den kommenden Jahren hoch zu halten, damit die Stadt den kommenden Generationen keinen Investitionsberg hinterlässt, den diese nicht mehr stemmen können.