Aktuell

30.03.2010

Generalversammlung der SP Uster: Themen gesetzt, ohne dafür belohnt zu werden

An der alljährlichen Generalversammlung der SP Uster zog die SP Uster offiziell zwar nur Bilanz über das Politjahr 2009, für Gesprächsstoff sorgten allerdings auch die Gemeindewahlen von Anfang März. Diese gehen am 25. April mit der Wahl des Sekundarschulpräsidiums in eine weitere Runde: SP-Kandidatin Lilo Baschung stellte den Versammelten nochmals kurz ihre Ideen und ihre Motivation für dieses Amt vor. Ebenfalls neu gewählt wurde der Vorstand: Nach dem Rücktritt von Co-Präsidentin Lydia Hässig präsidiert Matthias Stammbach die SP Uster inskünftig alleine als Präsident.

Das Jahr 2009 war für die SP Uster vor allem von der Vorbereitung auf die Gemeindewahlen 2010 geprägt, wie Co-Präsident Matthias Stammbach in seinem Jahresbericht ausführte. Dank einer engagierten Wahlkampfgruppe konnte ein durchaus lebendiger Wahlkampf geführt werden, namentlich konnte die SP Uster mit ihren beiden Initiativen «Für ein fussgängerfreundliches Zentrum» und «Keine Gebühren zulasten von Jugend- und Sportvereinen» Themen setzen. Dass die Unterschriften für beide Initiativen nur in der Hälfte der erlaubten Sammelfrist zusammengekommen seien, zeige, dass die SP mit den Themen den Nerv der Ustermerinnen und Ustermer getroffen habe. Umso ernüchternder sei dann aber das Wahlresultat Anfang März gewesen: Während die drei SP-Stadtratsmitglieder mit hervorragenden Resultaten gewählt worden seien, musste die SP Uster bei den Gemeinderatswahlen drei Sitzverluste hinnehmen. Dieses Resultat werde noch genauer analysiert, so Stammbach.
Stellvertretend für alle Behördenmitglieder berichtete Stadtpräsident Martin Bornhauser von der Arbeit in den politischen Gremien. Das Klima im Stadtrat sei sehr gut, auch wenn durchaus hart um Positionen gerungen werde. Sorgen bereite ihm aber das angespannte Verhältnis zwischen der bürgerlichen Mehrheit im Gemeinderat und der bürgerlichen Mehrheit des Stadtrates. Ein Tiefpunkt diesbezüglich sei die letzte Budgetdebatte gewesen, als von der bürgerlichen Parlamentsmehrheit eine Sparhysterie entfacht, letztlich dann aber das Defizit durch eine Steuersenkung wieder vergrössert worden sei: «Das geht unter keinem Titel.» Bornhauser stellte fest, dass es grundsätzlich zwei politische Philosophien in Uster gebe. Die eine, von der SP vertretene, wolle die Zukunft Usters aktiv gestalten, setzte sich strategische Ziele und wolle die Lebensqualität in Uster erhöhen, während die andere Seite die Zukunft nur verwalten und nur das absolut nötigste machen wolle. Diese von den bürgerlichen Parteien vertretene Politik, so Bornhauser, verpasse aber nicht nur Chancen, sondern komme auf lange Frist auch einiges teurer.

Kampf ums Schulpräsidium
Ebenfalls um eine neue Chance geht es bei den Wahlen am 25. April, muss doch an diesem Tag das Präsidium der Sekundarschule neu besetzt werden. In diesen Wahlen steigt die SP Uster mit Lilo Baschung, der bisherigen Vizepräsidentin der Primarschulpflege. In einem kurzen Referat strich sie nochmals ihre Vorstellung einer Schule heraus, in der sich Pflege, Lehrerschaft und Eltern als PartnerInnen verstünden, die gemeinsam am gleichen Strick für das Wohl der Kindern zögen. Sie verwies darauf, dass sie als Mutter zweier Kinder, Betriebsökonomin, Psychologin und als Fachfrau für Qualitätsmanagement über ein sehr breites Erfahrungsfeld verfüge. Zudem hat sie als Vizepräsidentin die Primarschulpflege 2004 während mehreren Monaten interimistisch geführt und die Schulpflege nach einer turbulenten Zeit wieder zurück in ruhige Gewässer geführt. Dass sie nun von der Primar- in die Sekundarschulpflege wechseln wolle, erachtet sie im Hinblick auf die angestrebte Einheitsgemeinde als grossen Vorteil: «Weil ich auch die andere Schulpflege kenne, sind für mich Synergien nicht nur sofort erkennbar, sondern ich weiss auch, wo und wie ich die Anliegen der Sekundarschule bei der Primarschulpflege am besten einspeisen kann.»

Neu ein Einerpräsidium
Bei den Wahlgeschäften kam es zu einer teilweisen Erneuerung an der Parteispitze und im Vorstand. Nach acht Jahren gab Lydia Hässig als Co-Präsidentin der SP Uster ihren Rücktritt bekannt und wurde für ihren langjährigen Einsatz von der Versammlung mit einem kräftigen Applaus belohnt. Ihr bisheriger Co-Präsident Matthias Stammbach zeigte sich gewillt, das Präsidium in Zukunft auch alleine wahrzunehmen und wurde von den anwesenden Mitgliedern per Akklamation gewählt. Ebenfalls aus dem Vorstand trat Gemeinderätin Julia Amherd zurück. An ihrer Stelle wurden gemeinsam mit den bisherigen Vorstandsmitgliedern Ruedi Winet, Seyhan Kayha und Marius Weder neu Patricia Morf und Daniel Wyssen gewählt.
Schliesslich unterstützte die Versammlung einstimmig einen Antrag von zwei Mitgliedern, welcher verlangt, dass die SP Uster einerseits die von der Gruppierung «Secondas plus» angekündigte Initiative für ein kommunales Stimmrecht für niedergelassene Ausländerinnen und Ausländer aktiv unterstützt und andererseits Verbesserungen im Bereich des heimatsprachlichen Unterrichts verlangt. Auch soll die Stadt Uster neben Prenzlau eine weitere Städtepartnerschaft prüfen, etwa mit einer Kleinstadt im Kosovo oder aber mit Niscemi in Sizilien, mit welcher Uster bereits einige Zeit engeren Kontakt unterhalten hatte.